Aktuelles
20.01.2021
Bund und Länder haben am 19.01. eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14.02. beschlossen. Hinzu kommen weitere Maßnahmen.
Quelle: Maik Penn  

13.01.2021
Der Berliner Senat hat am 12.01. strengere Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen.
Quelle: Maik Penn  

06.01.2021

Bund und Länder haben am 05.01. einen verlängerung des Lockdowns bis zum 31.01. beschlossen. Hinzu kommen weitere Maßnahmen.

Quelle: Maik Penn  

05.01.2021
Informationen zum Thema Impfung
Quelle: Maik Penn  

03.01.2021
Im neuen Jahr treten auch einige neue Gesetze und Änderungen in Kraft. Die wichtigsten finden Sie hier. 
Quelle: Maik Penn  

15.12.2020

Der Berliner Senat hat am 14.12. die Verordnung zur Neufassung der Berliner Vorschriften zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 beschlossen. Das Land Berlin setzt damit die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom 13.12. um. 

 

 

Quelle: Maik Penn  

15.12.2020

Durch die "Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" sichert die Bundesregierung den Zugang zu kostenlosen bzw. vergünstigten FFP2-Masken für alle Risikogruppen.

Wann?
15. Dezember bis 06. Januar 

Wer? 
Menschen über 60 sowie mit Vorerkankungen

Wo?
Abholbar in Apotheken (auch mit Vollmacht möglich) 

Wie viele?
3 FFP2-Masken oder Schutzmasken mit vergleichbarer Qualität

Kosten?
Gratis

Ab Januar sollen berechtigte Patienten in einem zweiten Schritt mit weiteren Masken versorgt werden. Alle Berechtigten erhalten dann zwei fälschungssichere Coupons für jeweils sechs Masken von ihren Krankenkassen oder ihrer privaten Krankenversicherung. Diese können sie in zwei klar definierten Zeiträumen im neuen Jahr ebenfalls in den Apotheken einlösen. Die Anspruchsberechtigten zahlen dann pro eingelöstem Coupon einen Eigenanteil von zwei Euro hinzu. 

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums.

Quelle: Maik Penn  

14.12.2020
Leistungsmissbrauch in Berliner Obdachlosenunterkünften - zu diesem Thema recherchiert seit einigen Monaten der RBB. In der heutigen 
Abendschau 
habe ich als sozialpolitischer Sprecher der 
CDU-Fraktion Berlin 
gegenüber 
Eva-Maria Lemke 
deutlich gemacht, dass Rot-Rot-Grün das Projekt der dringend notwendigen gesamtstädtischen Steuerung verschleppt hat. Bereits 2015 von Sozialsenator 
Mario Czaja 
und Staatssekretär 
Dirk Gerstle 
angeschoben, passierte danach jahrelang erst einmal nichts. Nun kündigt Sozialsenatorin
Elke Breitenbach eine Lösung für die nächste Legislaturperiode an. Bis dahin darf es nicht sein, dass erkennbar nicht bedürftige Menschen auf Steuerzahlerkosten untergebracht werden, die mit Luxusautos vorfahren. Wir bleiben dran! Und DANKE an alle haupt- und ehrenamtlich Tätigen in der Obdachlosen- und Wohnungslosenhilfe!
 
Antwort des Senats aus 2018 mit ohnehin späten und unerfüllten Ankündigungen: https://www.penn-tk.de/.../83_s1816986__die_berliner...

Quelle: Maik Penn  

14.12.2020
Bund und Länder haben am 13.12. einen erneuten Lockdown beschlossen. Dieser wird vorerst vom 16. Dezember bis 10. Januar gelten.
Quelle: Maik Penn  

09.12.2020
Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin vor Ort: Wer in der dunklen Jahreszeit vom S-Bhf. Friedrichshagen entlang der Dahlwitzer Landstraße Richtung Ravenstein möchte, zu Fuß oder mit dem Fahrrad, der steht plötzlich im Dunkeln. Zum Lückenschluss der Beleuchtung gab es auf Antrag der 
CDU-Fraktion Treptow-Köpenick 
einen BVV-Beschluss, zahlreiche Unterschriften und aktuell eine Petition. Mit fünf Vertretern vom Senat und dem Bezirksamt haben wir uns vor Ort ein Bild gemacht. Im Januar erfolgt die erneute Beratung im Ausschuss.

Haben auch Sie ein Anliegen, das wir prüfen sollen: https://www.parlament-berlin.de/.../Online-Petition-Formular
Quelle: Maik Penn