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28.09.2020, 17:17 Uhr | pf
BVV lehnt Heizstrahler rigoros ab

Die 37. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung fand am 24. September 2020 in der Merian-Oberschule an der Hoernlestraße statt. Wie immer mit umfangreicher Tagesordnung und vielen Abstimmungen, so zu den dringlichen Drucksachen.


Das Ansinnen unser Fraktion, den gebeutelten Gastwirten durch beantragte und temporäre Genehmigung von Heizpilzen oder elektrischen Heizstrahlern die Saison zu verlängern, wurde leider mehrheitlich abgelehnt. Ein Schelm, der Böses dabei denkt, dass eine Bezirksverordneten der Bü90/Grünen die Empfehlung gab, den Gästen doch Decken anzubieten.

Dabei ist diesbezüglich berlinweit alles offen und die Signale dazu aus den Bezirken sind unterschiedlich: In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf haben die Bezirksämter Beschlüsse pro Heizstrahler gefasst, andere Bezirke signalisieren ihre Ablehnung gegen solche Sondergenehmigungen. Eine einheitliche Lösung anstatt eines Flickenteppichs wäre hier wünschenswert - vor allem mit Blick auf die krisengebeutelten Gastwirte.

Angenommen wurden dafür unsere Anträge zur „Beleuchtung der Einmündung Rabindranath-Tagore-Straße in das Adlergestell“ sowie „Überschwemmung der Lindenstraße in Bohnsdorf bei Starkregen verhindern“, ergänzt um die Birkenstraße in Rahnsdorf, wo eine ähnliche Problematik auftritt. Dabei wollen wir, dass die Straßen durch geeignete Entwässerungsmaßnahmen von allen Verkehrsteilnehmern genutzt werden können, denn bei starkem Regen kann man einige Grundstücke nur noch mit Gummistiefeln erreichen. Eine Lösung könnte beispielsweise der Einbau eines Regenwasserkanals sein, an den auch die Querstraßen angeschlossen sind.

Auch zwei Anträge unter Mitwirkung unserer Fraktion hatten mehr Glück: So ein Antrag von SPD, DIE LINKE und CDU zur Kältehilfe. Darin wurde dem Bezirksamt empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Treptower Norden ausreichend Kältehilfeplätze für den Winter 2020/2021 zur Verfügung gestellt werden. Dies ist notwendig, da vor dem Hintergrund der Verschärfungen der Covid-19-Hygienebestimmungen die Zahl der Übernachtungsplätze deutlich reduziert wird und mit einem stadtweiten Mangel zu rechnen ist.

Auch in der Frage, verdienstvolle Corona-Helfer zu ehren, waren sich die Fraktionen weitestgehend einig. Im Antrag von SPD, LINKE unter Beteiligung der CDU wurde das Bezirksamt ersucht, Menschen aus Treptow-Köpenick zu ehren, die sich durch herausragende Leistungen und aufopferungsvolle Arbeit während der Corona-Krise verdient gemacht haben. Formal könnte die Ehrung im Jahr 2021 eine zusätzliche „Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin“ sein oder eine extra durchzuführende kulturelle Veranstaltung, hieß es im Antrag.